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Was Internetnutzer gegen braune Propaganda tun können

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Stellung beziehen: Neben immer mehr Propaganda von Rechtsextremen gibt es im Netz auch Seiten, die über braune Umtriebe aufklären. (Bild: Schierenbeck/dpa/tmn)

am 04.08.2009 | Von Alexander Lueck, dpa

Mainz/Stuttgart (dpa/tmn) - Keine Frage, das Netz hat jede Menge Schmuddelecken. Doch viel Unerfreuliches ist nicht versteckt, sondern dort zu finden, wo Millionen von Nutzern Tag für Tag Zeit verbringen: in großen Netzwerken etwa.

Dort haben Rechtsextreme eigene Gruppen, ihre Profile sind mit entsprechenden Motiven versehen und ihre persönlichen Musiklisten voller einschlägig bekannter Bands. Auch außerhalb von Communitys verbreiten Neonazis ebenso wie religiöse Extremisten zunehmend ihre Parolen. Wem das ein Dorn im Auge ist, der muss es nicht einfach hinnehmen, sondern kann aktiv werden.

Über 1600 deutschsprachige Webseiten mit rechtsextremen Inhalten registrierte «jugendschutz.de» im Jahr 2007 - Tendenz steigend: «Es gibt derzeit so viele solcher Seiten wie nie zuvor, und auch das Web 2.0 wird von den Rechtsextremen immer stärker genutzt», sagt Stefan Glaser von Jugendschutz.net. Jugendschutz.net ist die Zentralstelle der Bundesländer für Jugendschutz im Internet mit Sitz in Mainz.

«Auf Neonaziseiten gehören Drohungen und Gewaltfantasien noch immer zum guten Ton», sagte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) jüngst auf der Veranstaltung «Hass im Internet». Auch extremistische Gläubige «beleidigen und beschimpfen Andersdenkende bisweilen auf unerträgliche Weise». Zypries rief die Netznutzer auf, «gegen Hass und Hetze Stellung zu beziehen».

Was kann man tun, wenn man etwa auf Nazipropaganda stößt? «Es gibt verschiedene Stellen, an die man sich wenden kann», erklärt Harald Schmidt von der Zentralen Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention in Stuttgart. Branchenverbände stehen hinter zweien davon: die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter und der Verband der deutschen Internetwirtschaft.

Bei manchen Fundstücken ist klar, dass sie gegen deutsches Recht verstoßen - weil verfassungswidrige Symbole wie Hakenkreuze zu sehen oder volksverhetzende Texte zu lesen sind. Dann kann ein engagierter Nutzer nach Schmidts Worten bei der Polizei Strafanzeige stellen.

Auch Jugendschutz.net ist ein guter Ansprechpartner. «Wir schauen uns das gemeldete Webangebot genau an», so Glaser. Die Grundfrage ist dann ebenfalls: Enthält die Seite oder das Profil Inhalte, die gegen Gesetze verstoßen. «Wenn wir Unzulässiges festgestellt haben, gucken wir, wer der Anbieter ist» - mit dem Ziel, dass Strafverfahren eingeleitet werden.

In Netzwerken lassen sich Nutzer mit extrem rechter Gesinnung auch bei den Betreibern melden - bei Facebook etwa gibt es dafür einen Button. Man arbeite mit Hochdruck daran, Nazi-Inhalte von der Seite zu löschen, sagt Facebook-Sprecher Barry Schnitt.

Auch die Betreiber der Musik-Community Lastfm lassen die Fans von Rechtsrock nicht ungestört gewähren: Sie haben dafür gesorgt, dass etliche Bands und Nutzergruppen nicht mehr erreichbar sind - sicher nicht zuletzt auf Druck vieler Community-Mitglieder, teils offen geäußert im Forum. Trotzdem können viele einschlägig bekannte Bands weiter aufgerufen werden und Nutzer lassen nach wie vor in Gruppen das «weiße Europa» hochleben. Das beweist, dass das Problem offenbar noch lange nicht gelöst ist.

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