IT-News World - tägliche PC-, Internet- und IT-NewsIT-News World:   Home | Impressum |
 

 
 

Anzeige 
 
Startseite Aktuelles Berichte Tipps Spiele Surftipp Netzwelt News-Archiv
 
 
IT-News World » Berichte » Ärger mit offenem WLAN: Café-Besitzer plagen Abmahnungen

Berichte

Ärger mit offenem WLAN: Café-Besitzer plagen Abmahnungen

Bewertung:
Ärger mit offenem WLAN: Café-Besitzer plagen Abmahnungen IT-News-World.de 2 5 2
Offenes WLAN ist bedroht
Eine Internetverbindung per WLAN gehört in vielen Cafés heutzutage dazu - den Betreibern droht jedoch juristischer Ärger, wenn Gäste über diese Verbindung illegale Dinge tun. Foto: Robert Schlesinger

am 03.04.2012 | Von Doreen Fiedler, dpa

Berlin (dpa) - Zum illegalen Tauschen von Musik und Filmen gehen manche ins Café um die Ecke - und die Gastwirte erhalten die Abmahnungen. Dabei ist gar nicht klar, ob sie dafür verantwortlich zu machen sind. Wenn sich die Café-Betreiber schützen, wird es für ihre Gäste kompliziert.

Zum Milchkaffee gibt es Facebook, zur Focaccia Twitter und zur Suppe werden Blogs konsumiert. Im in Berlin-Mitte trifft sich die digitale Bohème zum Arbeiten und zum Plausch. Selbstverständlich steht deswegen auf der Speisekarte neben Kuchen und Gebäck auch kostenloser Internetzugang. Bis vor kurzem musste, wer online gehen wollte, im St. Oberholz nur ein allseits bekanntes Passwort eintippen. So einfach ist das heute nicht mehr.

«Jetzt muss man sich einer nervigen Anmeldeprozedur unterziehen», ärgert sich Ansgar Oberholz. Bislang hatte der Café-Besitzer selbst einen Router aufgestellt, über den seine Gäste unbeschränkt im Netz surfen konnten, nun hat er die Aufgabe an einen Provider abgegeben. Denn in den vergangenen Monaten flatterten mehrere Abmahnschreiben von Kanzleien herein, weil Gäste in seinem Haus Urheberrechte verletzten.

Wie viele andere Café-, Restaurantbesitzer und Hoteliers hat Oberholz Angst vor hohen Geldbußen und Strafen. Er weiß ja nicht, wer im Café illegal Musik herunterlädt, geschützte Filme teilt oder unrechtmäßig Spiele weitergibt. «Als Gastwirt darf er wegen des Fernmeldegeheimnisses auch gar nicht überprüfen, was seine Gäste über sein WLAN treiben», sagt Thomas Stadler, Fachanwalt für IT-Recht, der solche Fälle wie den von Oberholz ständig auf dem Tisch hat. Er spricht von einer regelrechten «Abmahnindustrie».

Die Kanzleien behaupten, der Betreiber eines WLANs sei haftbar für das, was von dort aus geschehe. Doch ist das nicht sicher. «Diese Frage ist höchstrichterlich nicht entschieden», sagt Stadler, der zu dieser Frage auch einen veröffentlicht hat. Es gibt zwar ein , wonach eine Privatperson zur Kasse gebeten werden kann, wenn Fremde über einen unzureichend gesicherten Internetzugang illegal Musik ziehen.

Doch könne diese Entscheidung nicht 1:1 auf Geschäftsleute übertragen werden, sagt sogar die Kanzlei , die damals das Urteil erstritt. Verteidiger Stadler glaubt, dass der BGH bei Gastwirten zu einem anderen Ergebnis kommen würde. «Heutzutage wird ja allgemein erwartet, dass ein Café-Betreiber den Kunden Internet zur Verfügung stellt.» Damit sei ohne WLAN das Geschäftsmodell der Gastwirte gefährdet.

Doch haben Anwälte wie Stadler bislang niemanden gefunden, der einen solchen Fall durch alle Instanzen durchfechten möchte, um Klarheit zu schaffen. Schließlich würde das mehrere tausend Euro kosten - Geld, das kleine Cafébesitzer normalerweise nicht haben. erklärt, dass die Abmahner auf der anderen Seite nicht klagten, weil sie kein Interesse an einem Musterurteil hätten. Schließlich zeigten die Tendenzen des BGH, dass er wohl im Sinne der Gastwirte entscheiden würde. «Momentan leben die Abmahner wohl ganz gut von der Rechtsunsicherheit.»

vertritt die Rechte der Urheber und findet, dass die Gastwirte eigentlich wissen sollten, wie sie sich absichern. «Das sind Profis im Umgang mit gesellschaftlichen Regeln wie Jugendschutz und Alkohol.» Frommer und viele seiner Kollegen empfehlen: Gäste sollen auf einer Startseite den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Cafés zustimmen, dass sie nichts Illegales tun. Außerdem könnten Tauschbörsen und bestimmte Internetseiten technisch ausgeschaltet werden.

Von der aktuellen Lage profitieren auch Internet-Service-Provider - wie etwa die Firma , die nun das WLAN im St. Oberholz betreibt, oder große Unternehmen wie die Deutsche Telekom, deren in vielen Raststätten, Flughäfen, Hotels und McDonald's-Restaurants zu finden sind. «Wir hatten selbst überlegt, ob wir Provider werden», sagt Oberholz. Aber eigentlich wolle er doch nur sein Café weiter betreiben. «Und das klang alles sehr aufwendig und kompliziert, deswegen haben wir es nicht weiter verfolgt.»

Nun, resümiert Oberholz, sei eigentlich alles wie vorher - nur werde er nicht mehr abgemahnt. Und an Hotsplots schicken die Anwälte keine Schreiben, meint dessen Geschäftsführer Ulrich Meier. «Ich nehme an, dass sie schnell die Finger davon lassen, wenn sie sehen, dass der Internetanschluss von uns ist.» Denn bei ihm hätten sie keinen Erfolg. Dabei sei ein Gastwirt, der WLAN zur Verfügung stellt, doch nichts anderes als ein Hotspot-Betreiber, sagt Anwalt Stadler. «Kafkaesk» sei das, meint Oberholz.

Aus dem Bundesjustizministerium heißt es hingegen, die Pflicht zu prüfen, was im WLAN passiert, stelle «keine unzumutbare Belastung dar». Die Pflichten für Privatleute oder Gastwirte richteten sich danach, was ihnen im Einzelfall jeweils abverlangt werden könne. Außerdem sei die Haftung der Gastwirte sinnvoll, «denn sie ist für den Anspruchsinhaber in der Praxis häufig die einzige Möglichkeit, sich gegen Rechtsverletzungen zu wehren. Die Täter selbst können oft nicht herangezogen werden».

Tatsächlich ist es nicht nur für die Einkläger von Urheberrechten, sondern sogar für Polizei und Staatsanwaltschaften oft nicht möglich, an den eigentlichen Verursacher von Straftaten zu kommen. In Cafés und Restaurants gibt es die WLAN-Zugangsdaten manchmal per Handy, mal per E-Mail-Adresse oder auch auf dem Kassenbon oder mündlich vom Kellner - ohne dass man persönliche Daten angeben muss. Anwälte wie Kornmeier & Partner raten den WLAN-Betreibern, nur eine Anmeldung mit persönlichen Daten wie etwa einer Kreditkarte anzubieten.

Der mit dem Internetrecht vertraute Jurist findet, dass dies unpraktikabel ist und deswegen die Gesetze der Realität angepasst werden müssen. «Momentan vertrauen die Gastwirte wildfremden Menschen, dass sie nichts Verbotenes machen.» Doch für die unbeschränkte Kommunikation müsse die Gesellschaft auch einen Preis zahlen: «Dann werden Rechtsbrüche begangenen, ohne dass der Verursacher dazu in Haftung genommen werden kann.»

IT-News als RSS-Feed lesen

« vorheriger Artikel
Google erweitert Portal für Kunstwerke im Netz
nächster Artikel »
Studie: Schon jeder vierte Buchleser nutzt E-Books

Weitere News aus Berichte

Groß, größer, Phablet - Smartphones auf Wachstumskurs

27.06.2013 | Von Andreas Albert, dpa | Berlin (dpa/tmn) - Passt das Smartphone nicht mehr in die Hosentasche, handelt es sich wohl um ein sogenanntes Phablet. Die neue Geräteklasse mit dem Kunstwort-Namen aus Smartphone und Tablet will zwei Geräte in einem sein, hat aber auch ihre Schwächen.  .  Weiter lesen ...

Wer nicht mitfilmt, war nicht dabei: Mit dem Handy beim Konzert

26.06.2013 | Von Kathrin Streckenbach, dpa | Ravensburg (dpa) - Und dann die Handys zum Himmel: Bei vielen Kulturveranstaltungen werden Smartphones in die Höhe gestreckt, Zuschauer machen Fotos und Videos, die sie bei Facebook und Twitter posten. Bin ich wirklich erst dabei gewesen, wenn ich es im Internet dokumentiere?  .  Weiter lesen ...

Autoren als Verleger - Selbst publizieren übers Netz

26.06.2013 | Von Susanne Ehlerding, dpa | Berlin (dpa/tmn) - Autoren sind heute nicht mehr zwingend auf Verlage angewiesen. Sie können ihre Werke als elektronisches Buch selbst veröffentlichen. Das sogenannte Self-Publishing verlangt Schriftstellern aber einiges ab.  .  Weiter lesen ...

Funkender dänischer König - Wie Bluetooth Geräte verbindet

26.06.2013 | Von Tobias Hanraths, dpa | Nürnberg (dpa/tmn) - Smartphones, Headsets, Tastaturen, Mäuse, Boxen: Unzählige Geräte unterstützen Bluetooth. Die Einrichtung ist unkompliziert, die Reichweite allerdings begrenzt. Auf dem Handy kann die Schnittstelle außerdem zum Einfallstor für Schädlinge werden.  .  Weiter lesen ...

Mobilfunkdiscounter auf dem Vormarsch

25.06.2013 | Von Peter Lessmann, dpa | Köln (dpa) - Auf dem deutschen Mobilfunkmarkt tummeln sich Dutzende von Billiganbietern. Die Unternehmen, darunter auch Töchter der großen Netzbetreiber, versuchen mit einfachen Tarifmodellen zu punkten. Sie rechnen damit, dass der Markt weiter wächst.  .  Weiter lesen ...

Weitere News aus dem Bereich Berichte »

 

Anzeige
Konsolenspiele im März / Realistische Simulation oder Arcade Racer - «Moto GP 10/11» will beides bieten. Im Karriere-Modus können zwei Spieler gleichzeitig fahren. (Bild: Capcom/dpa/tmn)
 
     
 

Anzeige