Gema verliert: YouTube muss Musikvideos nicht löschen
Gema verliert: YouTube muss Musikvideos nicht löschen
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Niederlage für die Gema: YouTube muss die Musikvideos nicht sperren. (Bild: dpa)
am 27.08.2010
Hamburg (dpa) - Niederlage für den Musikrechte-Verwerter Gema: YouTube muss bestimmte Musikvideos nicht aus seinem Angebot löschen. Das hat das Hamburger Landgericht entschieden.
Das Hamburger Landgericht hat den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube abgelehnt. Die Zivilkammer sah die Eilbedingung des Antrags der Gema nicht gegeben. Die Gema wollte das Google-Videoportal in dem Eilverfahren dazu zwingen, bestimmte Musikvideos auf YouTube zu löschen. Ein Verwertungsvertrag zwischen der Gema und YouTube war zuvor ausgelaufen.
Das Gericht bezweifelt, dass die Gema erst kurz vor der Antragstellung wusste, dass die Videos der von ihnen vertretenen Künstler bei YouTube abrufbar sind. Mit dem Urteil hat das Gericht aber nicht darüber entschieden, ob der Gema generell ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch zusteht. Dieser Anspruch muss jetzt in einem Klageverfahren geltend gemacht werden.
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