HTC droht Verkaufsstopp seiner neuen Google-Handys
HTC droht Verkaufsstopp seiner neuen Google-Handys
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Wenn der Hersteller HTC im Patentstreit unterliegt, müsste er den Vertrieb des G1 einstellen. (Bild: T-Mobile/dpa/tmn)
am 29.04.2009
Hamburg (dpa) Die neuen Google-Handy HTC Magic und G1 könnten in Deutschland bald wieder aus den Geschäften verschwinden. Noch in diesem Monat will das Oberlandesgericht in Karlsruhe über eine von dem Münchner Patentverwalter IPCom erwirkte Unterlassungserklärung verhandeln.
Sollte der taiwanesische Hersteller HTC dabei unterliegen, müsse nicht nur der Vertrieb des Magic und des G1 in Deutschland eingestellt werden, sagte Florian Seiche, HTC-Europa-Chef von HTC. Betroffen seien alle UMTS-Handys des Unternehmens. Das HTC Magic wird in Deutschland exklusiv von Vodafone vermarktet, das G1 hat T-Mobile im Programm.
«Wir hoffen sehr, dass die Einstweilige Verfügung auch weiterhin außer Kraft gesetzt bleibt», sagte Seiche. Der bayerische Patentverwerter IPCom wirft dem Unternehmen Patentverletzungen vor und hatte Ende Februar vor dem Landgericht in Mannheim (Aktenzeichen 7 O 94/08) eine Einstweilige Verfügung für den weiteren Vertrieb von UMTS-fähigen Handys des Herstellers erwirkt. In der Berufung setzte das Gericht in Karlsruhe die Verfügung vorerst aus. Am 14. Mai hat das Gericht eine erste Anhörung in der Sache angesetzt, die möglicherweise schon Ende des Monats entschieden werden könnte.
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